četvrtak, 1. rujna 2016.

EU ringt um richtigen Umgang mit der Türkei

Der Umgang mit der Türkei spaltet die Europäische Union. Sollte man die Beitrittsverhandlungen abbrechen oder sich um eine Verbesserung der Beziehungen bemühen? Darüber müssen die Außenminister bei ihrem Treffen in Bratislava beraten.
Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel
Wieder einmal muss die Europäische Union (EU) ihr Verhältnis zum Partner Türkei neu ausbalancieren - denn derzeit sind die Europäer in dieser Frage gespalten. Während der österreichische Kanzler Christian Kern etwa lautstark den Abbruch der Beitrittsverhandlungen fordert, sehen andere - allen voran die Briten etwa oder auch die EU-Kommission - das ganz anders. Und auch die Bundesregierung hält wenig davon, sämtliche Brücken abzubrechen und damit auch den Flüchtlings-Deal zu gefährden.

Um Verbesserung des Klimas bemüht

Jedenfalls hatten hochrangige EU-Politiker ihre Wortwahl gegenüber Ankara in den vergangenen Tagen hörbar entschärft. Die türkische Regierung hatte sich zuletzt wiederholt darüber beklagt, dass die Europäer ihr nach dem vereitelten Militär-Putsch nicht genügend Rückendeckung gegeben habe.
Gestern jedoch war unter anderem EU-Parlamentspräsident Martin Schulz in die Türkei gereist. Zwar trat auch er ohne Lösung im Streit um die Visums-Freiheit die Heimreise an. Jedoch war spürbar, dass beide Seiten um eine Verbesserung des vergifteten Klimas bemüht waren.

EU-Politiker wie verwandelt

EU-Politiker hatten Präsident Recep Tayyip Erdogan vorgeworfen, nach dem Scheitern des Militär-Coups beim Vorgehen gegen mutmaßliche Unterstützer überreagiert zu haben. Allen voran Martin Schulz, der im ARD-Interview erklärt hatte, Erdogan versuche, sich das Land zu unterwerfen. Doch nun ist die Tonlage eine andere geworden.
Geradezu wie verwandelt waren zuletzt Politiker des EU-Parlaments von einer Türkei-Reise zurückgekehrt: "Wir dürfen nicht vergessen, dass das Land einen schweren Schock erlitten hat", erklärte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Elmar Brok. Der CDU-Mann riet beiden Seiten dringend, verbal abzurüsten.
Eine für die Europäer äußerst unangenehme Nebenwirkung der zuletzt eingetrübten Beziehungen ist, dass das Flüchtlingsabkommen am seidenen Faden hängt. Ankara droht nach wie vor, den Pakt platzen zu lassen, wenn nicht im Oktober wie geplant die Visums-Freiheit für die Türkinnen und Türken kommt.

Syrien-Krieg Thema beim Ministertreffen

Auch das Eingreifen der türkischen Armee im Syrien-Krieg dürfte für die Außenminister der EU heute ein Gesprächs-Thema sein. EU und USA hatten kritisiert, dass Ankara im Nachbarland nicht nur den sogenannten "Islamischen Staat", sondern auch die Kurden ins Visier nehme.

Auf Distanz zur Armenien-Resolution?

Es war die Bedingung der Türkei für weitere Besuche von Abgeordneten bei deutschen Truppen in Icirlik: Die Bundesregierung soll sich von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren. Nach Informationen des "Spiegel" plant die Regierung nun diesen Schritt.
Die Bundesregierung plant nach Informationen des "Spiegel" eine politische Geste an die türkische Regierung: Damit deutsche Abgeordnete die im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten besuchen können, will sie sich von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren. Dafür soll Regierungssprecher Steffen Seibert vor der Presse eine entsprechende Stellungnahme verlesen.
Anfang Juni hatte der Bundestag die in den Jahren 1915/16 vom Osmanischen Reich an den Armeniern verübten Verbrechen als Völkermord bezeichnet. Daraufhin kam es zu Spannungen in den deutsch-türkischen Beziehungen, die Türkei zog ihren Botschafter aus Berlin ab. Zudem untersagte sie deutschen Abgeordneten den Besuch der Truppen auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Dort hat die Bundeswehr mehr als 200 Soldaten, sowie sechs Tornado-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie sollen den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstützen.

Keine juristische Bedeutung

Nun sollen sich aber laut "Spiegel" das Auswärtige Amt und das Bundeskanzleramt darauf geeinigt haben, dass Seibert sich im Namen der Bundesregierung von dem Schritt des Bundestags distanziert. Er soll verkünden, dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe: Es handele sich um eine politische Erklärung des Bundestags ohne jede juristische Bedeutung.
Zuletzt hatte die Bundesregierung betont, sie wolle sich im Streit mit der Türkei über das Besuchsverbot nicht unter Druck setzen lassen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier wies am Montag die Forderung seines türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu nach einer Verknüpfung dieser Frage mit der Armenien-Resolution des Bundestags zurück. "Ich sehe nicht diesen unmittelbaren Zusammenhang und das habe ich dem türkischen Kollegen auch gesagt", sagte Steinmeier in der ARD.

Schweiz nimmt Ex-DFB-Funktionäre ins Visier

War die WM 2006 gekauft oder nicht? Dieser Frage geht nun auch die Schweizer Bundesanwaltschaft nach und eröffnete ein Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Chef der deutschen WM-Bewerbung Beckenbauer. Auch gegen die Ex-Funktionäre Zwanziger, Niersbach und Schmidt wird ermittelt.
Die Schweizer Bundesanwaltschaft ermittelt im Zusammenhang mit der Affäre um die Vergabe der Fußball-WM 2006 nicht nur gegen den ehemaligen Chef der deutschen Bewerbung, Franz Beckenbauer. Laut der Behörde werde auch gegen die ehemaligen DFB-Präsidenten Theo Zwanziger und Wolfgang Niersbach sowie den ehemaligen DFB-Generalsekretär Horst R. Schmidt bereits seit November 2015 ermittelt. Sie alle gehörten dem Organisationskomitee der Weltmeisterschaft an.
In enger Koordination und Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden Österreichs sowie Deutschlands hätten heute an insgesamt acht Orten zeitgleich Hausdurchsuchungen stattgefunden, hieß es weiter. "Zudem wurden verschiedene Beschuldigte durch die Bundesanwaltschaft, oder im Auftrag der Bundesanwaltschaft einvernommen."
Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, dass gegen Beckenbauer wegen des Verdachts der Untreue und Geldwäsche ermittelt werde. Grund dafür sollen eine Reihe dubioser Zahlungsströme zwischen 2002 und 2005 sein, in einer Höhe von mehr als zehn Millionen Schweizer Franken.

Beckenbauer - Schweiz - Katar

Im Untersuchungsbericht zum Skandal, der den damaligen DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach das Amt kostete, hatte die Kanzlei Freshfields aufgedeckt, dass eine ominöse Millionen-Zahlung nach Katar im Jahr 2002 über ein Konto von Beckenbauer und dessen früheren Manager Robert Schwan lief. Demnach flossen damals sechs Millionen Schweizer Franken vom Beckenbauer/Schwan-Konto an eine Schweizer Anwaltskanzlei, die das Geld an die Firma KEMCO Scaffolding Co. weiterleitete. Später kamen noch weitere Zahlungen dazu. Nach Angaben der Freshfields-Ermittler gehörte diese Firma dem damaligen FIFA-Vize Mohammed bin Hammam, der mittlerweile wegen Korruption lebenslang gesperrt ist.
Unklar ist bis heute, was danach mit dem Geld passierte, und warum Beckenbauer und Schwan diese Zahlungskette auslösten. Ein Teil des Geldes soll aber später wieder an Beckenbauer zurückgeflossen sein. Er hatte stets erklärt, von den Zahlungen nichts gewusst zu haben.

Zwanziger sieht Ermittlungen gelassen

Bislang ermittelte nur die Staatsanwaltschaft Frankfurt wegen Steuerhinterziehung. Da die Transaktionen über die Schweiz liefen, schaltete sich nun die Schweizer Bundesanwaltschaft ein. Für "ungetreue Geschäftsordnung" drohen in der Schweiz eine Geldstrafe oder bis zu drei Jahre Gefängnis, in besonderen Fällen sogar bis zu fünf Jahre Haft.
Eine Reaktion von Beckenbauer oder seinem Management gab es zunächst nicht. Zwanziger sieht nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa den Ermittlungen gelassen entgegen. "Das hat keine Substanz", sagte er und verwies in diesem Zusammenhang auf den Untersuchungsbericht der Kanzlei Freshfields. "Da steht ganz eindeutig drin, dass ich von diesen Vorgängen nichts gewusst habe."

Kommt jetzt Apples Kehrtwende?

Nicht nur in Europa stehen Apples Steuerpraktiken in der Kritik - auch in Amerika. Grund: Der Tech-Konzern parkt irrsinnige Geldbeträge im Ausland, um sie in den USA nicht versteuern zu müssen. Doch nun deutet Konzernchef Cook einen Sinneswandel an.
Liquide Vermögen in Höhe von 215 Milliarden Dollar hält der US-Konzern Apple im Ausland. Nun hat Unternehmenschef Tim Cook in einem Interview angekündigt, einen Teil des Geldes in die USA zu überführen - trotz der beträchtlichen Steuern, die dann fällig werden. Für die Zahlungen an den Fiskus habe man "mehrere Milliarden Dollar beiseite gelegt", sagt Cook dem staatlichen irischen Radiosender RTE.
Wie viel Geld genau Apple "repatriieren" werde, verriet Cook zwar nicht. Trotzdem deuten die Äußerungen auf einen Sinneswandel hin. Lange Zeit hatte Apple nämlich ausgeschlossen, die vor allem in Europa erzielten Gewinne auf die heimischen Firmenkonten zu transferieren. Als Grund führte Cook an, dass ihm die entsprechenden Steuersätze in den USA - rund 40 Prozent - zu hoch seien.

Apple-Chef attackiert EU-Kommission scharf

Unterdessen fuhr Cook schwere Geschütze gegen die EU-Kommission auf, nachdem diese Apple Anfang der Woche zu Steuernachzahlungen in Höhe von 13 Milliarden Euro verdonnert hatte. Die Anschuldigungen aus Brüssel seien "politischer Mist", sagte der Manager in einem Interview mit dem "Irish Independent". Er werde mit der Regierung in Dublin eng zusammenarbeiten, um sich gegen die Entscheidung zu wehren. "Niemand hat etwas falsch gemacht, und wir müssen zusammenstehen."
EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager wies die Kritik umgehend zurück. Es handele sich nicht um eine politische Maßnahme, sagte Vestager. "Die Entscheidung stützt sich auf die Fakten des Falls."

Söder stellt sich hinter Apple

Bayerns Finanzminister Markus Söder stellte sich dagegen hinter Apple: "Überzogene Forderungen bei gleichzeitigem Abbruch der Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP werden die Handelsbeziehungen massiv belasten", sagte der CSU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). "Wir brauchen faire Steuerregeln, aber keinen Handelskrieg."
Der Hintergrund seiner Äußerungen: Die deutsche Apple GmbH sitzt in München. Damit sei das bayerische Finanzministerium hierzulande für den Fall zuständig, so die SZ. Dass der deutsche Fiskus von der Brüsseler Entscheidung profitieren könnte, ist gleichwohl nicht zu erwarten. "Nach derzeitigem Stand ist es unwahrscheinlich, dass Deutschland aufgrund der Entscheidung der EU-Kommission höhere Steuereinnahmen erhalten wird", teilte Söders Ministerium mit.

"Söder macht sich zum Komplizen"

Bei SPD, Linken und Grünen sorgten die Äußerungen Söders für Unmut. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, nannte das Statement "befremdlich". Linken-Fraktionsvize Klaus Ernst warf Söder Lobbyismus vor: "Statt die Kommission mit aller Kraft in dem Bemühen zu unterstützen, fragwürdige und offensichtlich rechtswidrige Steuervermeidung zu verhindern, macht sich der bayerische Finanzminister mit seiner Haltung zum Komplizen von Apple."
Der finanz- und wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen im Europa-Parlament, Sven Giegold, erklärte, Söders Kritik an der Entscheidung der EU-Kommission sei ein Freibrief für Steuervermeider.

srijeda, 31. kolovoza 2016.

Mütter müssen leiblichen Vater nennen

Mütter von "Kuckuckskindern" müssen künftig die Identität des biologischen Vaters offenlegen. Der "Scheinvater" kann dann vom leiblichen Vater Unterhalt zurückverlangen. Den entsprechenden Gesetzentwurf segnete das Bundeskabinett ab.
Mütter von "Kuckuckskindern" werden künftig per Gesetz dazu verpflichtet, den leiblichen Vater ihres Nachwuchses anzugeben. Das Bundeskabinett räumte mit seinem Gesetzesbeschluss Vätern, die an ihrer Vaterschaft zweifeln, mehr Rechte ein. Sollten sich die Zweifel bewahrheiten, können die Männer Unterhaltszahlungen zurückverlangen.
Der entsprechende Gesetzentwurf stammt von Bundesjustizminister Heiko Maas. Konkret sieht er folgendes vor: Der "Scheinvater" des Kindes kann von der Mutter die Auskunft verlangen, wenn er die eigene Vaterschaft wirksam anfechten kann. Dies ist der Fall, wenn etwa ein Gericht ein Abstammungsgutachten angeordnet hat - dann wird ein Vaterschaftstest durchgeführt, dessen Ergebnis als rechtlich gültiger Beweis gilt.
Liegt der Beweis vor, dann muss die Mutter den leiblichen Vater des Kindes angeben. Oder die möglichen Väter - wenn es im Zeitraum der Zeugung mehrere Sexualpartner gegeben hatte. Der "Scheinvater" hat dann das Recht, vom biologischen Vater Unterhaltskosten zurückzufordern - der Regressanspruch bezieht sich auf Unterhaltszahlungen von bis zu zwei Jahren. Diese zeitliche Begrenzung begründete Maas damit, dass es unangemessen sei, "ein Familienleben über viele Jahre finanziell rückabzuwickeln".

Gericht kann Mutter von Pflicht entbinden

Nur in Ausnahmefällen soll die Mutter auch künftig noch von der Auskunftspflicht entbunden werden, dafür müssen dann schwerwiegende Gründe vorliegen. Ein Gericht soll künftig die Einzelfälle prüfen und entscheiden, ob die Auskunft für die Mutter unzumutbar ist. Mit dem neuen Gesetz wird eine Auflage des Bundesverfassungsgerichts erfüllt. Dieses hatte 2015 per Urteil eine eigene gesetzliche Grundlage für den Auskunftsanspruch von potenziellen Kuckuckskind-Vätern gefordert.
Die Rechtsexpertin der Grünen, Katja Keul, kritisierte den Kabinettsbeschluss. Dass die Mutter Auskunft über ihre Sexpartner geben müsse, greife zu tief in ihr Persönlichkeitsrecht ein. Der Auskunftsanspruch solle daher die Ausnahme und nicht die Regel sein.
Wie viele "Kuckuckskinder" es in Deutschland gibt, ist unklar. Verschiedene Studien gehen von Zahlen zwischen vier und zehn Prozent aller Kinder aus.

Wer tötete IS-Anführer Al Adnani?

Einer der wichtigsten Anführer der IS-Terrormiliz ist ums Leben gekommen. Unklar ist, wer Abu Mohammed Al Adnani getötet hat. Das US-Pentagon spricht von einem "Präzisionsschlag" gegen den IS-Mann, laut Moskau starb er dagegen bei einem Angriff russischer Kampfjets.
Abu Mohammed Al Adnani, einer der bekanntesten Anführer des sogenannten "Islamischen Staates", ist ums Leben gekommen. Sowohl die IS-nahe Plattform Amaq als auch das russische Verteidigungsministerium bestätigten den Tod des Chefstrategen. Doch wer hat ihn getötet? Neben den USA behauptete auch Russland, für den Angriff auf Al Adnani verantwortlich zu sein.

"US-Präzisionsschlag" oder russisches Bombardement?

Nach Angaben des Pentagon wurde der IS-Terrorist bei einem "Präzisionsschlag" der US-geführten Anti-IS-Koalition in der Stadt Al-Bab in der Provinz Aleppo ins Visier genommen. Das US-Militär wollte seinen Tod allerdings zunächst nicht bestätigen. "Wir bewerten derzeit noch die Ergebnisse des Angriffs", sagte Ministeriumssprecher Peter Cook.
Die Regierung in Moskau dagegen erklärte, Al Adnani sei bei einem russischen Luftangriff in der Nähe des Dorfes Um Hosch in der Provinz Aleppo getötet worden. Bei dem Bombardement seien insgesamt "bis zu 40" IS-Kämpfer ums Leben gekommen.

Moskaus Angaben "ein Witz"

Die Angaben Moskaus wies Washington scharf zurück. Solche Behauptungen seien "ein Witz", hieß es aus US-Verteidigungskreisen. "Wir haben keinerlei Informationen darüber, welche die russische Darstellung stützen würden", sagte auch Pentagon-Sprecher Cook. In jedem Fall aber sei die Eliminierung des IS-Anführers eine gute Sache und ein schwerer Schlag für den IS.
Ob russische Flugzeuge überhaupt für einen Angriff in der Gegend gewesen seien, wollte Cook nicht beantworten. Er sagte, grundsätzlich würden die USA es sehr begrüßen, wenn Russland sich mehr auf den Kampf gegen den "Islamischen Staat" konzentriere und weniger auf eine Unterstützung des syrischen Regimes.

Al Adnani offenbar IS-Führungsmitglied

Al Adnani gehörte zum IS-Führungszirkel. Er war es auch, der im Sommer 2014 das "Kalifat" des IS ausrief und Abu Bakr Al Bagdadi zum "Kalifen" erklärte. Experten gehen davon aus, dass Al Adnani an der Spitze einer kleinen Einheit stand, die Terroroperationen in der ganzen Welt plante.
Die IS-Terrormiliz hatte am Dienstagabend im Internet erklärt, ihr Sprecher sei in der nordsyrischen Provinz Aleppo als "Märtyrer" ums Leben gekommen, als er Militäroperationen inspiziert habe. Weitere Einzelheiten zu den Umständen seines Todes nannten die Extremisten nicht.

Nach Kuba mit einem Katzensprung

Ein neues Kapitel für die amerikanisch-kubanischen Beziehungen: Von Florida aus ist nach 55 Jahren der erste kommerzielle Direktflug auf der Karibikinsel gelandet. Dort ist man nicht vorbereitet auf den Touristenansturm.
Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington
Es ist der Beginn einer neuen Ära und einer der wichtigsten Meilensteine in der neuen Kuba-Politik von US-Präsident Barack Obama: Von heute an soll es bis zu 300 Flüge wöchentlich zwischen den USA und Kuba geben. Der letzte kommerzielle Direktflug nach Kuba liegt 55 Jahre zurück.

Begrenzte Hotel-Kapazitäten

Zehn US-Fluggesellschaften sind dafür zugelassen. Sie bieten Flüge zwischen zwölf amerikanischen und neun kubanischen Städten an – für rund 300 Dollar hin und zurück. Den Auftakt machte die Fluggesellschaft JetBlue mit einem einstündigen Direktflug von Fort Lauderdale ins kubanische Santa Clara - an Bord US-Verkehrsminister Anthony Foxx.
Die neuen kommerziellen Flugverbindungen werden Reisen von US-Bürgern nach Kuba deutlich erleichtern. Bisher waren Amerikaner auf umständliche und teure Charterflüge angewiesen. Seit dem Ende der Eiszeit zwischen beiden Ländern reisen deutlich mehr US-Bürger nach Kuba. Im vergangenen Jahr waren es bereits über 150.000. In diesem Jahr werden es doppelt so viele sein. Für Kubas Tourismusbranche ein willkommener Cash-Zufluss, aber angesichts noch begrenzter Hotel-Kapazitäten auch eine logistische Herausforderung.